Gespräch mit Staatsminister Eisenreich

Foto: Thomas Benedikt/JVB (v.l.) Personalreferent Horst Krä, Amtschef Prof. Dr. Frank Arloth, Ralf Simon, Iris Rädlinger-Köckritz, Staatsminister Georg Eisenreich, Klaus Zacher, Stefan Greulich, Florian Oertel und Thomas Benedikt

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich kam am 8. Juli 2021 mit der JVB Landesleitung zusammen, um über die JVB Forderungen zum Haushalt 2022 zu sprechen. Eisenreich signalisierte die Unterstützung des Justizministeriums. Letztlich entscheidet der Bayerische Landtag über das Haushaltsgesetz.

Eisenreich: „Wir haben ein hartes Jahr hinter uns und haben das gut hinbekommen. Wir sind zusammengestanden in der Justiz. Allen Bediensteten im Justizvollzug danke ich persönlich und herzlich dafür.“ Der Minister betonte in seinem Statement die schwierige Zeit schon vor Corona, etwa durch immer mehr psychisch auffällige Gefangene. Der regelmäßige Austausch und das offene Gespräch mit dem JVB sei ihm sehr wichtig.

Die aktuelle JVB Haushaltseingabe ist ein erneuter Appell für mehr Stellen und bessere Beförderungsmöglichkeiten. Ein Brennpunkt ist seit längerer Zeit der Krankenpflegedienst.

Das Justizministerium steht hinter den Forderungen des JVB. Dies bestätigten auch Justiz-Amtschef Prof. Dr. Frank Arloth sowie Personalreferent und stv. Leiter Abteilung F (Justizvollzug) Horst Krä in der Videokonferenz. Die Rückendeckung im eigenen Haus ist entscheidend für Haushaltsverhandlungen – das zeigte sich zuletzt im Haushalt 2021.

Für den JVB nahmen Ralf Simon, Klaus Zacher, Iris Rädlinger-Köckritz, Stefan Greulich, Thomas Benedikt und Florian Oertel als Fachgruppensprecher Krankenpflegedienst am digitalen Treffen mit Staatsminister Eisenreich teil.