26. Oktober 2020

JVB Forderung zum Haushalt 2021

Spitzengespräch mit Justizminister Georg Eisenreich

Für die JVB Landesleitung ist es entscheidend, Haushaltsverhandlungen im eigenen Haus zu beginnen. Ein gemeinsamer Kurs war vielfach Grundlage späterer Erfolge. Auch beim Spitzentreffen am 26. Oktober 2020 war die Unterstützung unseres Ministers deutlich sichtbar. Mit Staatsminister Georg Eisenreich – und zugleich Mitglied der Bayerischen Staatsregierung – hat der Justizvollzug starke Rückendeckung beim anstehenden Haushalt 2021. „Der Vollzug hat einen hohen Stellenwert im Justizministerium, wie auch in der Staatskanzlei“, bekräftigte Eisenreich.

Zu Beginn des Gesprächs nutzte der Minister die Gelegenheit, seinen Dank an alle Kolleginnen und Kollegen für die letzten Monate im Vollzug auszusprechen und hob hervor: „Die unverzichtbare Arbeit und das Fachwissen unserer Justizvollzugsbediensteten haben dazu geführt, dass der Laden ruhig lief.“ Weitere Teilnehmer am Spitzengespräch waren JM Amtschef Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth und Personalreferent (Abteilung F) Ltd. Ministerialrat Horst Krä.

JVB Landesvorsitzender Ralf Simon und die stellv. Landesvorsitzenden Klaus Zacher und Thomas Benedikt brachten die umfangreiche JVB Haushalteingabe auf den Punkt: Es ist ein klares Statement für mehr Personal und bessere Beförderungen.

Aufgrund der Corona-Pandemie plant der Freistaat Bayern einen Ein-Jahres-Haushalt für 2021, statt wie gewohnt einen Doppelhaushalt für zwei Jahre.