14. November 2019
 

Hauptausschuss 2019

Staatsminister Georg Eisenreich besucht JVB

Zur diesjährigen Hauptausschusssitzung in Weiden durfte der JVB einen besonderen Gast begrüßen: den Bayerischen Staatsminister der Justiz, Georg Eisenreich. Unser Minister setzt damit ein ganz besonderes Zeichen der Wertschätzung. Für unseren Verband und für den Bayerischen Justizvollzug.

Bei dem Besuch von Georg Eisenreich am 14. November 2019 wurde deutlich, wie sehr Justizminister, Amtschef und die Spitze der Abteilung F im Bayerischen Staatsministerium der Justiz hinter den Forderungen des JVB stehen. Dabei geht diese Unterstützung auf eine beispielhafte Zusammenarbeit zurück – und das ist keine Selbstverständlichkeit. Unser Berufsverband konnte so handfeste Verbesserungen für unsere Kolleginnen und Kollegen erzielen. Landesvorsitzender Ralf Simon dankte für dieses Miteinander und das gegenseitige Vertrauen.

Gleichzeitig bestehe trotz vieler Verbesserungen immer noch eine Bandbreite an berechtigten Anliegen, so der JVB-Chef. Durch erheblich gestiegene Belastungen arbeiten unsere Kolleginnen und Kollegen am Limit. Die letzten Stellenmehrungen waren immens wichtig, aber noch nicht ausreichend. Neben der Forderung nach neuen Stellen wies Simon konkret auf die steigende Gewalt gegen Bedienstete, den Wegfall von „kw“-Vermerken, die Nachwuchsgewinnung im Justizvollzug und bezahlbaren Wohnraum (vor allem in Ballungsräumen) hin. Zusatzaufgaben haben sich nicht nur durch gesetzliche Änderungen ergeben, auch die Abschiebungshaft hat sich zur personalintensiven Daueraufgabe entwickelt.

Gemeinsam arbeitet man dafür, dass der Bayerische Justizvollzug weiterhin an 365 Tagen im Jahr eine verlässliche und funktionierende Säule der Sicherheit in unserem Land ist.

Begleitet wurde unser Minister durch Ministerialdirektor Prof. Dr. Frank Arloth (Amtschef Justizministerium), Ministerialdirigent Peter Holzner (Leiter der Abteilung F) und Ltd. Ministerialrat Horst Krä (Personalreferent der Abteilung F). In Vertretung des Oberbürgermeisters der Stadt Weiden sprach Stadtrat Alois Schinabeck ein Grußwort. Musikalisch begleitete die Formation und JVB-Mitglieder 'Justice IV Future' den Ministerbesuch beim diesjährigen JVB Hauptausschuss.

Bericht von Onetz.de (Oberpfalz Medien) vom 14.11.2019 (externer Link)