„Eine JVA ist kein Krankenhaus“ – Eisenreich kündigt neue Konzepte für psychisch kranke Gefangene an

Foto: Benedikt/JVB „Was kann der Justizvollzug leisten – und was nicht? Es gibt schlicht Grenzen. Eine JVA ist kein Krankenhaus – und wird auch keines werden.“ - Minister Eisenreich zur Behandlung von psychisch kranken Gefangenen

Am 12. Mai 2025 eröffnete Justizminister Georg Eisenreich in Nürnberg die 51. Tagung der Bundesvereinigung der Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter im Justizvollzug (bvaj). Ein Schwerpunkt seiner Rede war die zunehmende Belastung des Vollzugs durch psychisch kranke Gefangene, die dauerhaft erhebliche Personalkapazitäten binden.

Eisenreich kündigte an, die Zusammenarbeit mit Bezirkskrankenhäusern in Bayern neu zu regeln, da diese zunehmend nicht bereit seien, psychisch kranke Gefangene aufzunehmen. Eine unabhängige Kommission soll bis Jahresende Empfehlungen zu grundrechtssensiblen Fragen, unter anderem der Unterbringung in besonders gesicherten Hafträumen (bgH), vorlegen. Der Minister sprach sich für klare Standards, strukturelle Verbesserungen und einen funktionierenden Richtervorbehalt bei bgH aus.

Eisenreich dankte ausdrücklich allen Mitarbeitenden im bayerischen Justizvollzug: „Über 6.000 Beschäftigte leisten täglich einen wichtigen Beitrag zur Sicherheit. Dafür gebührt ihnen großer Dank.“

Die bvaj

Die Bundesvereinigung der Anstaltsleiterinnen und Anstaltsleiter im Justizvollzug (bvaj) ist ein Zusammenschluss von Führungskräften des deutschen Justizvollzugs. Sie fördert den bundesweiten Austausch, veranstaltet Fachtagungen und berät Politik und Verwaltung zu vollzugsrelevanten Fragen. Ziel ist es, einen modernen, menschenwürdigen Strafvollzug zu gestalten und dessen Transparenz in der Öffentlichkeit zu stärken. Für Bayern ist Frank Dickmann (Leiter der JVA Aschaffenburg) Mitglied im Vorstand der bvaj. Die Landesvertretung Bayern übernimmt Wilfried Schmalzbauer (Leiter der JVA Aichach).