Grenzkontrollen bringen JVA Passau ans Limit

Foto: Vaterl/JVB Seit gut einem Jahr läuft der Neubau. Die JVA in der Passauer Theresienstraße platzt förmlich aus allen Nähten.

Unsere Kolleginnen und Kollegen in Passau sehen sich angesichts des dramatischen Anstiegs von Schleuseraufgriffen mit einer Situation konfrontiert, die an das Jahr 2015 erinnert.

Um illegale Einreisen und Schleuserkriminalität zu bekämpfen, wurden die Grenzkontrollen im Grenzgebiet zu Österreich und Tschechien erheblich verstärkt. Ministerpräsident Dr. Markus Söder hatte zudem das Ziel formuliert, bis 2028 insgesamt 1.500 zusätzliche Grenzpolizisten einzustellen. Die Entscheidung, die neue JVA Passau als Kombi-Anstalt für Straf- und Abschiebehaft zu konzipieren, erwies sich als richtig und wichtig. Der Bau läuft derzeit mit großen Fortschritten.

JVB fordert mehr Personal

Bayerns Justizvollzugsbedienstete stoßen an ihre Belastungsgrenzen, nicht nur in Passau, sondern auch in anderen Justizvollzugsanstalten. Hohe Ausländerquote, zunehmende Gewaltbereitschaft und psychische Auffälligkeiten bei den Gefangenen erfordern dringend mehr Personal im Justizvollzug. Der JVB fordert in seiner aktuellen Haushaltseingabe die Schaffung von rund 600 neuen Stellen.