20. März 2024

Doppelhaushalt 2024/2025: Personelle Ausstattung und Pflegezulage

Im Gespräch mit der Fraktion Freie Wähler

Am 19. März 2024 fand ein ausführliches Gespräch zwischen der JVB Landesleitung und Vertretern der Freie Wähler Landtagsfraktion statt. Dabei standen die Arbeitsbelastung und Personalausstattung im Justizvollzug sowie die Übernahme der neuen Pflegezulage für Beamte im Krankenpflegedienst im Fokus. Anlass des Treffens war der anstehende Doppelhaushalt 2024/2025.

Der gemeinsame Austausch mit MdL Martin Scharf und MdL Felix Locke, beide Mitglieder im Rechtsausschuss des Bayerischen Landtags, war ein guter Start für die neue Legislaturperiode. Locke ist parlamentarischer Geschäftsführer seiner Fraktion und stellvertretender Vorsitzender des Anstaltsbeirats der JVA Nürnberg. Scharf ist Vorsitzender des Arbeitskreises für Innere Sicherheit, Recht und Europa der FW-Landtagsfraktion. Der JVB bedankt sich für den konstruktiven Dialog.