Videokonferenz mit SPD-Fraktion

Foto: SPD Landtagsfraktion SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold, die Landtagsabgeordnete Alexandra Hiersemann sowie Fachreferenten ihrer Fraktion im Gespräch mit dem JVB.

Aufgrund der Corona-Einschränkungen fand das Gespräch zwischen dem SPD-Fraktionsvorsitzenden, Horst Arnold, der Abgeordneten Alexandra Hiersemann und der JVB Landesleitung am 1. Dezember 2020 als Videoschalte statt. Es ging um die Haushaltseingabe der Gewerkschaft Justizvollzug Bayern.

Wichtigste Botschaft war die JVB Forderung nach mehr Personal und besseren Beförderungsmöglichkeiten. „Die Arbeit hinter Gittern ist kein Beruf wie jeder anderer“, schilderten Ralf Simon und seine Stellvertreter den Arbeitsalltag im Justizvollzug. Besonders wichtig ist den JVBlern die Wertschätzung der Kolleginnen und Kollegen für ihren belastenden und systemrelevanten Dienst. „Es braucht spürbare Signale an das Personal, dass sich was tut“, machte Simon anhand Motivationswerkzeugen wie etwa Beförderungen deutlich. Nicht erst seit der Corona-Pandemie zeigen die Justizvollzugsbediensteten, wie sie die Sicherheit in einer kritischen Infrastruktur routiniert und reibungslos gewährleisten.

Es war das erste Gespräch mit Vertretern der BayernSPD seit der vergangenen Landtagswahl 2018. Arnold sowie Hiersemann, beide bereits stellvertretende Vorsitzende eines Anstaltsbeirats, kennen den Vollzug seit vielen Jahren. Großes Interesse hatten die SPD-Politiker an den zeit- und personalaufwendigen Aufgaben, die eine Einschleppung des Corona-Virus im bayerischen Justizvollzug verhindern oder Einschränkungen der Gefangenen kompensieren sollen (z.B. neue Zugangsabteilungen, großzügige Telefonate). Besonderes Verständnis zeigten Arnold und Hiersemann für die Forderung, befristete Stellen (mit kw-Vermerk) dauerhaft zu entfristen. Nicht zuletzt sprach man über die personelle Ausstattung im Krankenpflegedienst – ein Dauerthema. Der SPD-Fraktionschef sicherte seine Unterstützung für die JVB Forderungen zu und sagte abschließend „Danke für diese wichtigen Impulse“.

Lesen Sie hierzu einen Bericht in der JVB-Presse Ausgabe 1/2021.